ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

derGesellschaft
BAŤA, Aktiengesellschaft
Mit Sitz in Zlín, Dlouhá ul. 130, PLZ 762 22, Tschechische Republik
Steuernr.: 442 68 050
eingetragen im Handelsregister des Bezirksgerichtes in Brno, Abteilung B,Einlageblatt 872
(nachfolgend „Verkäufer“ genannt)

I. Allgemeine Bestimmungen

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „Geschäftsbedingungen“ genannt) gelten für Einkäufe im Internetgeschäft des Verkäufers, das unter www.bata.at, www.bata.lu, www.bata.pt, www.batashoes.be, www.bata.de, nl.bata.eu, www.bata.es betrieben wird (nachfolgend auch „E-Shop“ genannt), wobei sie die Rechte und Pflichten des Verkäufers und des Käufers näher abgrenzen und spezifizieren. Die Geschäftsbedingungen sind im Rahmen des E-Shops jedem zugänglich.
2. Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer unterliegen der Rechtsordnung der Tschechischen Republik, insbesondere dem Gesetz Nr. 89/2012 GBl., Bürgerliches Gesetzbuch, in der gültigen Fassung (nachfolgend „NBGB“ genannt).
3. Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, gilt als Verbraucher für die Zwecke dieser Geschäftsbedingungen im Einklang mit den Bestimmungen des NBGB jede Person, die außer dem Rahmen ihrer unternehmerischen Tätigkeit oder außer dem Rahmen der selbständigen Ausübung ihres Berufs einen Vertrag mit dem Verkäufer abschließt oder mit ihm anders handelt (jede solche Person nachstehend „Verbraucher“ genannt).

II. Kaufvertrag

1. Das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer und dem Käufer ist durch die jeweiligen Rechtsvorschriften und den Kaufvertrag abgegrenzt, dessen Bestandteil auch diese Geschäftsbedingungen sind.
2. Das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ist das Unterbringen der angebotenen Waren auf der Webseite des E-Shops, der Kaufvertrag entsteht mit Zustellung der durch den Käufer im Rahmen des E-Shops ordnungsgemäß ausgefüllten und abgesendeten Bestellung an den Verkäufer (nachfolgend „Bestellung“ genannt).
3. Der Abschluss eines Kaufvertrags ohne die Vereinbarung aller seiner, durch den NBGB festgelegten Erfordernisse ist im Sinne der Bestimmung des § 1726 NBGB ausgeschlossen. Der Verkäufer schließt ferner nach Maßgabe der Bestimmung des § 1740 Abs. 3) NBGB die Annahme des Angebots mit einem Zusatz oder einer Abweichung aus.
4. Der Verkäufer hat den Erhalt der Bestellung per E-Mail an die vom Käufer in seiner Bestellung angeführte E-Mail-Adresse dem Käufer unverzüglich zu bestätigen. Gleichzeitig mit einer solchen Bestätigung sendet der Verkäufer dem Käufer den Wortlaut dieser Geschäftsbedingungen.
5. Mit dem Abschluss des Kaufvertrags entsteht dem Verkäufer die Verpflichtung, die Waren dem Käufer zu übergeben und ihm das Erwerben des Eigentumsrechtes zu den Waren zu ermöglichen, dem Käufer entsteht die Verpflichtung, die Waren zu übernehmen und den Kaufpreis dem Verkäufer zu bezahlen.
6. Mit dem Abschluss des Kaufvertrags bestätigt der Käufer ausdrücklich, dass er sich dessen bewusst ist, dass diese Geschäftsbedingungen integrierender Bestandteil des Kaufvertrags sind und dass er diese Geschäftsbedingungen eingehend gelesen hat. Auf diese Geschäftsbedingungen wurde der Käufer vor dem Abschluss des Kaufvertrags in ausreichender Weise hingewiesen und er hatte die Möglichkeit, sich mit ihrem vollen Wortlaut vertraut zu machen.

III. Spezifikation und Preis der Waren

1. Die Bezeichnung der Waren und die Beschreibung ihrer Haupteigenschaften ist bei jeder Ware direkt im E-Shop angegeben.
2. Der Preis der Waren ist bei jeder Ware direkt im E-Shop angegeben. Dieser Preis versteht sich inklusive aller Steuern und Abgaben. Zu den in diesen Geschäftsbedingungen festgelegten Bedingungen wird der Verkäufer die Kosten der Lieferung der Waren an den Käufer über den Rahmen des Preises der Ware berechnen.
3. Der Kaufpreis der Waren wird in jedem Kaufvertrag vereinbart, wobei die Höhe eines solchen Kaufpreises dem im E-Shop zum Zeitpunkt der Absendung der Bestellung durch den Käufer angegebenen Kaufpreis der jeweiligen Waren entsprechen wird. Der Verkäufer ist berechtigt, die Preise der Waren einseitig zu ändern, wobei eine solche Änderung keinen Einfluss auf Kaufverträge haben wird, die schon abgeschlossen wurden.

IV. Zahlungsbedingungen

1.     Die Zahlungsweise des Kaufpreises wird im Kaufvertragvereinbart, und zwar im Anschluss an die Wahl des Käufers, die in seinerBestellung getroffen wird, wobei dem Käufer die folgenden Möglichkeiten zurWahl stehen:

a) Mit einer Zahlungskarte, wobei wenn sichder Käufer entscheidet, eine Zahlungskarte für die Zahlung der ausgewähltenWaren zu verwenden, bezeichnet er bei der Bestellung der Ware im E-Shop imjeweiligen Schritt die Art der Zahlungskarte. Danach wird er in dieVerarbeitungsbank des Verkäufers umgeleitet, die den Käufer zur Eingabenachfolgender Daten zu seiner Karte auffordert: Nummer der Zahlungskarte,Validitätsdatum der Zahlungskarte und CVV2/CVC2 - die letzten drei Ziffernvorgedruckt auf dem Unterschriftsstreifen der Zahlungskarte. Diese Informationengibt der Käufer direkt in die Zahlungsseite der Verarbeitungsbank ein, die eineunlösbare verschlüsselte Datenübertragung sicherstellt und dem Verkäufer wirdnur das Ergebnis der Autorisierung mitgeteilt. Dadurch wird ein Hinweis zurErledigung der Bestellung gegeben. Auf diese Art und Weise ist die Möglichkeitder freien Übertragung von ungeschützten Daten im öffentlichen Computernetzausgeschlossen. Über das Ergebnis der Transaktion wird der Käufer per E-Mailinformiert. Der Verkäufer akzeptiert folgende Zahlungskarten: VISA Electron,VISA, MasterCard. Das Vorhandensein von "Verified by Visa" derAssoziation der Zahlungskarten Visa und "MasterCard Secure Code" derAssoziation der Zahlungskarten MasterCard garantiert eine sichere Zahlung im E-Shopdes Verkäufers.

V. Lieferbedingungen

1.      Die Waren werden an die vom Käufer in der Bestellungangeführte Adresse dem Käufer geliefert, und durch UPSZustellung. Die Produkte können nur an Lieferadressen in Deutschland, Österreich,Niederlande, Spanien, Belgien, Luxemburg und Portugal gesendet werden.
2.      Die Waren werden spätestens innerhalb von 3 Arbeitstagennach dem Abschluss des Kaufvertrags dem Käufer zugestellt. Die Sendung wird diebestellten Waren und den Verkaufsbeleg einschließlich des Garantiescheinesenthalten.
3.      Die Kosten der Warenlieferung, die der Käufergleichzeitig mit dem Kaufpreis der Waren zu bezahlen hat, beträgt 4 EUR.
4.      Der Käufer ist damit einverstanden, dass der Verkäuferdie Angaben des Käufers in dem für die ordnungsgemäße Lieferung der Warennötigen Umfang dem ausgewählten Verfrachter erteilt.

6. Der Verkäufer verpackt die Waren vor ihrer Lieferung auf eigene Kosten und bezeichnet sie in der im Kaufvertrag vereinbarten Weise, ggf. in der gewöhnlichen, der vereinbarten Lieferungs- und Benutzungsweise entsprechenden Weise.
7. Sofern es durch den Charakter der Waren gefordert wird oder eine solche Pflicht durch die jeweilige zwingende Rechtsnorm ausdrücklich bestimmt ist, hat der Verkäufer als Bestandteil der Lieferung die Dokumentation und die sich auf die zu liefernden Waren beziehenden Belege, die für die Übernahme und Benutzung der Waren nötig sind, dem Käufer zu liefern.

VI. Erwerb des Eigentumsrechts, Übergang derSchadensgefahr

1. Wenn der Käufer auch der Verbraucher ist, geht das Eigentumsrecht zu den Waren sowie die Schadensgefahr an den Waren auf den Käufer mit der Übernahme der Waren vom ausgewählten Verfrachter über.
2. Wenn der Käufer kein Verbraucher ist, übergibt der Verkäufer die Waren dem Käufer mit der Übergabe an den ausgewählten Verfrachter und ermöglicht dem Käufer, die Rechte aus dem Transportvertrag gegen den ausgewählten Verfrachter geltend zu machen. Auf den Käufer, der kein Verbraucher ist, geht die Schadensgefahr an den Waren mit der Übergabe der Sache dem ausgewählten Verfrachter zum Transport an den in der Bestellung angeführten Bestimmungsort über.

VII. Mängelansprüche

1. Der Verkäufer liefert die Waren dem Käufer in der Menge, der Qualität und der Ausführung, wie im Kaufvertrag vereinbart. Sofern die Qualität und die Ausführung nicht vereinbart sind, leistet der Verkäufer in der Qualität und Ausführung, die für den aus dem Kaufvertrag ersichtlichen Zweck geeignet sind; sonst für den üblichen Zweck.
2. Die Ansprüche des Käufers aus Warenmängeln (einschließlich der Art und Weise der Erledigung der Reklamation) unterliegen den jeweiligen Bestimmungen des NBGBs.
3. Nähere Bedingungen der Haftung des Verkäufers für Mängel der gelieferten Waren sowie die Art und Weise der Geltendmachung der Reklamation, die Reklamationsfristen, die Ansprüche des Käufers aus Warenmängeln, sind in der Reklamationsordnung des Verkäufers (nachfolgend „Reklamationsordnung“ genannt) näher geregelt. In dieser Reklamationsordnung sind ebenfalls die Ansprüche des Käufers, der Verbraucher ist, aus Warenmängeln näher geregelt. Mit dem Abschluss des Kaufvertrags bestätigt der Käufer ausdrücklich, dass er diese Reklamationsordnung vor dem Abschluss des Kaufvertrags eingehend gelesen hat. Auf diese Reklamationsordnung wurde der Käufer vor dem Abschluss des Kaufvertrags in ausreichender Weise hingewiesen und er hatte die Möglichkeit, sich mit ihrem vollen Wortlaut vertraut zu machen.

VIII. Recht des Verbrauchers auf Rücktritt vomKaufvertrag

1. Die Bestimmungen dieses Artikels VIII. der Geschäftsbedingungen beziehen sich ausschließlich auf den Käufer, der Verbraucher ist. Wenn der Ausdruck „Verbraucher“ in diesem Artikel nachstehend also nicht verwendet wird, ist damit der Käufer gemeint, der Verbraucher ist.
2. Der Verbraucher hat das Recht, von dem Kaufvertrag innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen zurückzutreten. Die Frist laut dem ersten Satz läuft ab dem Tag der Übernahme der Waren, wobei wenn der Gegenstand des Kaufvertrags die Lieferung einiger Arten (Posten) von Waren ist, läuft die Frist ab dem Tag der Übernahme der letzten Warenlieferung. Die Frist für den Rücktritt gilt als erhalten, wenn der Verbraucher in ihrem Verlauf die Rücktrittsanzeige vom Kaufvertrag dem Verkäufer sendet.
3. Tritt der Verbraucher vom Kaufvertrag zurück, hat er dem Verkäufer ohne unnötigen Verzug, spätestens innerhalb von 30 Tagen nach dem Rücktritt vom Kaufvertrag, die Waren zurückzusenden oder zurückzugeben, die er von ihm erhalten hat. Die Kosten der Rückgabe der gegenständlichen Waren an den Verkäufer werden in diesem Fall vom Verbraucher getragen.
4. Tritt der Verbraucher vom Kaufvertrag zurück, hat ihm der Verkäufer ohne unnötigen Verzug, spätestens innerhalb von vierzehn Tagen nach dem Rücktritt vom Kaufvertrag, alle Geldmittel auf gleiche Weise zurückzuerstatten, einschließlich der Zustellkosten der Waren, die er von ihm aufgrund des Kaufvertrags entgegengenommen hat. Der Verkäufer erstattet dem Verbraucher die von ihm entgegengenommenen Geldmittel auf eine andere Weise zurück, nur wenn der Verbraucher damit einverstanden war und ihm dadurch keine weiteren Kosten anfallen.
5. Der Verbraucher haftet dem Verkäufer nur für die Wertminderung der gegenständlichen Waren, die infolge der Behandlung der Waren anders, als nötig ist, diese Waren in Bezug auf ihren Charakter und Eigenschaften zu behandeln, entstanden ist.
6. Tritt der Verbraucher vom Kaufvertrag zurück, ist der Verkäufer nicht verpflichtet, die entgegengenommenen Geldmittel dem Verbraucher zurückzuerstatten, bevor ihm der Verbraucher die Waren übergibt oder einen Nachweis erbringt, dass er die Waren dem Verkäufer gesendet hat.
7. Im Einklang mit den jeweiligen Bestimmungen des NBGB teilt der Verkäufer dem Verbraucher mit, dass der Verbraucher berechtigt (nicht jedoch verpflichtet) ist, für den Rücktritt vom Kaufvertrag im Sinne dieses Artikels der Geschäftsbedingungen Formular für den Rücktritt vom Kaufvertrag, auszunutzen, dessen Muster den Geschäftsbedingungen beigefügt ist.

IX. Schutz personenbezogener Daten, Archivierung desKaufvertrags

1. Der Käufer erteilt mit dem Abschluss des Kaufvertrags seine Zustimmung zur Verarbeitung und Erfassung seiner (im Kaufvertrag angeführten) personenbezogenen Daten in der Datenbank der Kunden des Verkäufers nach der Erfüllung des Kaufvertrags (zum Zweck des Marketings, des Anbietens weiterer Waren, eventueller weiterer Geschäftszusammenarbeit oder weiterer Vertragsbeziehungen), und zwar bis zum Zeitpunkt der Zustellung der schriftlichen Nichtübereinstimmung mit einer solchen Verarbeitung durch den Käufer an den Verkäufer.
2. Der Verkäufer bewahrt die Informationen zu den Käufern im Einklang mit den gültigen allgemein verbindlichen Rechtsvorschriften der Tschechischen Republik auf, insbesondere im Einklang mit dem Gesetz Nr. 101/2000 GBl., Datenschutzgesetz, in der Fassung späterer Vorschriften. Die personenbezogenen Daten der Käufer sind gegen Missbrauch gesichert. Diese Daten übergibt der Verkäufer keinem Dritten, außer eventueller gesetzlicher Pflicht, eine solche Information zu erteilen, und außer den vom Verkäufer zur Warenlieferung beauftragten Verfrachtern und Postzustellern; diesen werden nur solche Daten mitgeteilt, die für die Zustellung der Waren nötig sind.
3. Der Käufer hat das Zugriffsrecht auf seine personenbezogenen Daten und das Recht auf deren Korrektur, einschließlich der weiteren gesetzlichen Rechte zu diesen Daten. Die personenbezogenen Daten können aufgrund eines schriftlichen, dem Verkäufer zugestellten Ersuchens des Käufers aus der Datenbank beseitigt werden.
4. Die Kaufverträge werden beginnend mit deren Abschluss durch den Verkäufer archiviert, und zwar auch nach ihrer Erfüllung. Die Kaufverträge werden in der Form archiviert, in welcher sie abgeschlossen wurden. Den Zugriff auf die archivierten Kaufverträge hat ausschließlich der Verkäufer, ggf. das mit der Archivierung durch den Verkäufer beauftragte Subjekt. Diese sind nicht berechtigt, die Verträge Dritten offenzulegen, ausgenommen einer eventuellen gesetzlichen Pflicht zu einer solchen Offenlegung.

X. Kontaktangaben des Verkäufers

BAŤA,akciová společnost
Dlouhá 130, 762 22 Zlín

XI. Außergerichtliche Erledigung von Beschwerden derVerbraucher

1. Im Sinne der Bestimmung des § 1820 Abs. 1) lit. j) NBGB teilt der Verkäufer mit, dass sich die Verbraucher mit einer außergerichtlichen Beschwerde an das Kontrollorgan, die Tschechische Handelsinspektion, wenden können. Die Tschechische Handelsinspektion erledigt die außergerichtlichen Beschwerden der Verbraucher in der Weise und zu den Bedingungen, die durch die jeweiligen Rechtsvorschriften festgelegt sind.

XII. Schlussbestimmungen

1. Der Kaufvertrag kann in tschechischer Sprache, ggf. auch in anderen Sprachen abgeschlossen werden, wenn es nicht der Grund der Unmöglichkeit seines Abschlusses sein wird.
2. Der Verkäufer ist berechtigt, die Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Für den konkreten Kaufvertrag sind jedoch die Geschäftsbedingungen in der zum Abschluss des jeweiligen Kaufvertrags wirksamen Fassung gültig.
3. Diese Geschäftsbedingungen treten am 01.01.2014 in Kraft.
4. Die Anlage dieser Geschäftsbedingungen ist das Musterformular für den Rücktritt vom Kaufvertrag.

Informationshinweis über die Verarbeitung von personenbezogenen Daten

Die Gesellschaft garantiert absolute Vertraulichkeit bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten gemäß den geltenden nationalen Bestimmungen über den Datenschutz (insbesondere dem Bundesgesetz über den Datenschutz). Besondere Sicherheitsmaßnahmen werden befolgt, um Datenverlust, unrechtmäßige oder unkorrekte Verwendung und unbefugten Zugriff vorzubeugen. Ihre personenbezogenen Daten sind erforderlich, um die Dienste lt. Vertrag erbringen zu können. Die versäumte oder unvollständige bzw. falsche Angabe der Daten führt möglicherweise dazu, dass die Dienste nicht in Anspruch genommen werden können.

Der Verbraucher stimmt hiermit – unter Möglichkeit des Widerrufes – zu, dass die personenbezogenen Daten von Gesellschaften der „Bata“ Gruppe auch zu Marketing-Zwecken verarbeitet und gespeichert werden können, insbesondere um Werbematerial und Verkaufsangebote an die Verbraucher zu senden. Darüber hinaus werden die Daten mit automatisierten Mitteln verarbeitet und nur so lange aufbewahrt, wie es für die Erbringung der Dienstleistung und Erfüllung der Pflichten unbedingt notwendig ist, in jedem Fall für den zivil- sowie steuerrechtlich vorgeschriebenen Zeitraum. Die Daten können zu den oben umschriebenen Zwecken, das heisst insbesondere im für die Erfüllung des Vertrags und der diesbezüglichen Pflichten erforderlichen Umfang, Mitarbeitern und unabhängigen Auftragnehmern in ihrer Eigenschaft als Beauftragte der Datenverarbeitung oder Verantwortliche übermittelt sowie externen Einrichtungen wie zum Beispiel Gesellschaften der “Bata” Gruppe, Lieferanten und Kuriere bekanntgegeben werden. Die Daten werden Personen außerhalb der Schweiz und der europäischen Union nicht mitgeteilt. Die Personen, auf die sich die personenbezogenen Daten beziehen, haben das Recht, jederzeit die Bestätigung über das Vorhandensein bzw. Nichtvorhandensein ihrer Daten zu erhalten, nähere Angaben über deren Inhalt und Herkunft zu erfahren sowie deren Genauigkeit zu prüfen oder deren Ergänzung, Aktualisierung und Berichtigung zu verlangen. Darüber hinaus haben sie das Recht, die Löschung, Anonymisierung oder das Sperren der widerrechtlich verarbeiteten Daten zu verlangen und sich auf jeden Fall aus legitimen Gründen ihrer Verarbeitung zu widersetzen. Anfragen in diesem Sinne sind an den Datenbearbeiter per E-Mail an folgende Adresse: kontakt@bata.cz oder an die Gesellschaft Bata akciová společnost, Dlouhá 130, 762 22 Zlín, Tschechische Republik zu richten.